Nr. 1 - GEMEINDEVERTRETUNG WINSEN vom 19.06.2013

GEMEINDE WINSEN - GEMEINDEVERTRETUNG -

24568 Kattendorf, den 20.06.2013 

Beginn: 20.00 Uhr; Ende: 21.00 Uhr, Winsen, "Zur Waldklause"

Mitgliederzahl: 9

Anwesend stimmberechtigt: 

Bürgermeister Bonekamp, Kurt
GV Biehl, Kerstin
GV Busse, Imke
GV Detlef, Kirsten
GV Grundmann, Jens-Peter
GV Hachmeister, Bernd
GV Klippel, Marco
GV Storjohann, Timm
GV Wendt, Norbert

Nicht stimmberechtigt:

Herr Struck, Amt Kisdorf - zugleich als Protokollführer-

Die Mitglieder der Gemeindevertretung Winsen wurden durch schriftliche Einladung vom 06.06.2013 auf Mittwoch, den 19.06.2013, unter Zustellung der Tagesordnung einberufen.

Zeit, Ort und Tagesordnung der Sitzung wurden öffentlich bekannt gemacht.

Tagesordnung:

01. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und des ältesten Mitgliedes der Gemeindevertretung
02. Fraktionen
02.1 Erklärung über die Fraktionszugehörigkeit
02.2 Bekanntgabe des Fraktionssprechers
03. Übergabe des Vorsitzes an das älteste Mitglied
04. Wahl der Bürgermeisterin/des Bürgermeisters, Vereidigung und Übergabe der Ernennungsurkunde
05. Übergabe des Vorsitzes an die neu gewählte Bürgermeisterin/den neu gewählten Bürgermeister
06. Verpflichtung der Mitglieder der Gemeindevertretung durch die Bürgermeisterin/den Bürgermeister
07. Wahl der stellvertretenden Bürgermeister
07.1 Wahl der 1. stellvertretenden Bürgermeisterin/des 1. stellvertretenden Bürgermeisters
07.2 Wahl der 2. stellvertretenden Bürgermeisterin/des 2. stellvertretenden Bürgermeisters
07.3 Vereidigung und Übergabe der Ernennungsurkunden
08. Wahl des Wahlprüfungsausschusses
09. Änderung der Hauptsatzung
10. Ausschüsse nach der Hauptsatzung
10.1 Anträge zum Wahlverfahren
10.2 Wahl der Ausschussmitglieder
10.3 Wahl der stellvertretenden Ausschussmitglieder
11. Wahl der Ausschussvorsitzenden
12. Wahl der stellvertretenden Ausschussvorsitzenden
13. Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes im Amtsausschuss
14. Benennung einer Vertreterin/eines Vertreters der Gemeinde für den Kindergartenbeirat
15. Ausfertigung der Niederschrift Nr. 12 vom 15.05.2013
16. Mitteilungen des Bürgermeisters
17. Fragen der Mitglieder der Gemeindevertretung
18. Einwohnerfragestunde

TOP 1: Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und des ältesten Mitgliedes der Gemeindevertretung

Bürgermeister Winkler eröffnet die Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit der Gemeindevertretung fest.

Da die Wahl des Bürgermeisters unter Leitung des ältesten Mitgliedes der Gemeindevertretung durchzuführen ist, ist dieses zu benennen. Das älteste Mitglied der Gemeindevertretung ist:

Herr Kurt Bonekamp (geb.1954).

Da Herr Bonekamp für das Amt des Bürgermeisters kandidiert, wird als zweitältestes Mitglied Herr Bernd Hachmeister (geb. 1959) festgestellt.

TOP 2: Fraktionen

TOP 2.1: Erklärung über die Fraktionszugehörigkeit

Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertreter können sich durch Erklärung gegenüber dem ältesten Mitglied zu einer Fraktion zusammenschließen. Die Mindestzahl der Mitglieder einer Fraktion beträgt zwei.

Die Mitglieder der Gemeindevertretung geben folgende Erklärung zur Fraktionszugehörigkeit ab:

A.F.W.-Fraktion:
GV Bonekamp, Kurt
GV Biehl, Kerstin
GV Busse, Imke
GV Detlef, Kirsten
GV Grundmann, Jens-Peter
GV Hachmeister, Bernd
GV Klippel, Marco
GV Storjohann, Timm
GV Wendt, Norbert

TOP 2.2: Bekanntgabe des Fraktionssprechers

Die A.F.W.-Fraktion benennt Jens-Peter Grundmann als Fraktionssprecher.

TOP 3: Übergabe des Vorsitzes an das älteste Mitglied

Bürgermeister Winkler dankt der Amtsverwaltung, den Gemeindevertretern und Ausschussmitgliedern für die gute Zusammenarbeit und übergibt den Vorsitz an das älteste Mitglied der Gemeindevertretung, Herrn Bernd Hachmeister.

TOP 4: Wahl der Bürgermeisterin/des Bürgermeisters, Vereidigung und Übergabe der Ernennungsurkunde

GV Hachmeister schlägt vor, dass über die Wahl offen abgestimmt wird. Hiergegen wird kein Widerspruch erhoben.

Für das Amt des Bürgermeisters wird Herr Kurt Bonekamp vorgeschlagen.

In offener Abstimmung entfallen bei 1 Enthaltung 8 Stimmen auf Herrn Kurt Bonekamp.

Damit ist Herr Kurt Bonekamp zum Bürgermeister gewählt. Er nimmt die Wahl an. Herr Hachmeister vereidigt den gewählten Bürgermeister und übergibt ihm die Ernennungsurkunde zum Ehrenbeamten.

TOP 5: Übergabe des Vorsitzes an die neu gewählte Bürgermeisterin/den neu gewählten Bürgermeister

Gemeindevertreter Hachmeister übergibt den Vorsitz an Bürgermeister Kurt Bonekamp.

TOP 6: Verpflichtung der Mitglieder der Gemeindevertretung durch die Bürgermeisterin/den Bürgermeister

Bürgermeister Kurt Bonekamp verpflichtet die Mitglieder der Gemeindevertretung durch Handschlag und führt sie in ihr Amt ein. 

TOP 7: Wahl der stellvertretenden Bürgermeister

TOP 7.1: Wahl der 1. stellvertretenden Bürgermeisterin/des 1. stellvertretenden Bürgermeisters

Für das Amt des 1. stellvertretenden Bürgermeisterin wird Frau Kirsten Detlef vorgeschlagen. Bürgermeister Kurt Bonekamp schlägt die Wahl in offener Abstimmung vor. Hierzu wird kein Widerspruch erhoben.

Frau Kirsten Detlef wird bei 1 Enthaltung mit 8 Stimmen in offener Abstimmung zur 1. stellvertretenden Bürgermeisterin gewählt.

Sie nimmt die Wahl an.

TOP 7.2: Wahl der 2. stellvertretenden Bürgermeisterin/des 2. stellvertretenden Bürgermeisters

Für das Amt der 2. stellvertretenden Bürgermeisterin wird Herr Norbert Wendt vorgeschlagen. Bürgermeister Kurt Bonekamp schlägt die Wahl in offener Abstimmung vor. Hierzu wird kein Widerspruch erhoben.

Herr Norbert Wendt wird bei 1 Enthaltung mit 8 Stimmen in offener Abstimmung zum 2. stellvertretenden Bürgermeister gewählt.

Er nimmt die Wahl an.

TOP 7.3: Vereidigung und Übergabe der Ernennungsurkunden

Bürgermeister Bonekamp vereidigt die Gewählten und überreicht die Ernennungsurkunden zu Ehrenbeamten.

TOP 8: Wahl des Wahlprüfungsausschusses

Für die Besetzung des Wahlprüfungsausschusses werden GV Marco Klippel und GV Norbert Wendt vorgeschlagen. Bürgermeister Bonekamp schlägt vor, über die Wahl offen abzustimmen. Es wird kein Widerspruch erhoben.

In offener Abstimmung werden GV Marco Klippel und GV Norbert Wendt bei 2 Enthaltungen mit 7 Stimmen gewählt.

Sie nehmen die Wahl an.

TOP 9: Änderung der Hauptsatzung

Es werden keine Anträge zur Änderung der Hauptsatzung gestellt. 

TOP 10: Ausschüsse nach der Hauptsatzung

Nach der Hauptsatzung sind die folgenden Ausschüsse zu besetzen:

Finanzausschuss mit 3 Mitgliedern, davon bis zu einem bürgerlichen Mitglied.
Bau- und Wegeausschuss mit 3 Mitgliedern, davon bis zu einem bürgerlichen Mitglied.
Kultur-, Sozial-, Jugend- und Sportausschuss mit 3 Mitgliedern, davon bis zu einem bürgerlichen Mitglied.

TOP 10.1: Anträge zum Wahlverfahren

Die Fraktion der A.F.W. hat sich im Vorwege auf die Besetzung der Ausschüsse verständigt. Bürgermeister Bonekamp schlägt vor, dass über die Besetzung en bloc offen abstimmt wird. Hiergegen werden keine Einwendungen erhoben. 

TOP 10.2: Wahl der Ausschussmitglieder

Die Besetzung der Ausschüsse wird wie folgt vorgeschlagen:

Finanzausschuss:
GV Jens Grundmann
GV Norbert Wendt
WB Hans-Jürgen Wisnewski

Bau- und Wegeausschuss:
GV Marco Klippel
GV Timm Storjohann
GV Bernd Hachmeister

Kultur-, Jugend-, Sozial- und Sportausschuss:
GV Kerstin Biehl
GV Imke Busse
WB Nicole Riesner

In offener Abstimmung werden die Ausschüsse wie vorgeschlagen bei 0 Enthaltungen mit 9 Stimmen besetzt.

Die anwesenden Gewählten nehmen die Wahl an.

TOP 10.3: Wahl der stellvertretenden Ausschussmitglieder

Die Fraktion der A.F.W. hat sich im Vorwege auf die Besetzung der stellvertretenden Ausschussmitglieder geeinigt. Bürgermeister Bonekamp schlägt vor, dass en bloc offen über die Besetzung abstimmt wird. Hiergegen werden keine Einwendungen erhoben.

Die Besetzung der stellvertretenden Ausschussmitglieder wird wie folgt vorgeschlagen:

Finanzausschuss:
Für GV Jens Grundmann und WB Hans-Jürgen Wisnewski: GV Bernd Hachmeister
Für GV Norbert Wendt: GV Kerstin Biehl

Bau- und Wegeausschuss:
Für GV Marco Klippel und GV Timm Storjohann: GV Jens Grundmann
Für GV Bernd Hachmeister: GV Kirsten Detlef

Kultur-, Sozial-, Jugend- und Sportausschuss:
Für GV Kerstin Biehl und GV Imke Busse: GV Kirsten Detlef
Für WB Nicole Riesner: WB Torsten Runge

In offener Abstimmung werden die stellvertretenden Ausschussmitglieder wie vorgeschlagen bei 0 Enthaltungen mit 9 Stimmen gewählt.

Die anwesenden Gewählten nehmen die Wahl an.

TOP 11: Wahl der Ausschussvorsitzenden

Die Fraktion der A.F.W. hat sich im Vorwege auf die Besetzung der Ausschussvorsitzenden geeinigt. Bürgermeister Bonekamp schlägt vor, dass en bloc offen über die Ausschussvorsitzenden abgestimmt wird. Hiergegen werden keine Einwendungen erhoben:

Bei 0 Enthaltungen mit 9 Stimmen werden folgende Ausschussvorsitzende gewählt:
Finanzausschuss: WB Hans-Jürgen Wisnewski
Bau- und Wegeausschuss : GV Marco Klippel
Kultur-, Sozial-, Jugend- und Sportausschuss: GV Kerstin Biehl

Die anwesenden Gewählten nehmen die Wahl an.

TOP 12: Wahl der stellvertretenden Ausschussvorsitzenden

Die Fraktion der A.F.W. hat sich im Vorwege auf die Besetzung der stellvertretenden Ausschussvorsitzenden geeinigt. Bürgermeister Bonekamp schlägt vor, dass en bloc offen über die stellvertretenden Ausschussvorsitzenden abgestimmt wird. Hiergegen werden keine Einwendungen erhoben:

Bei 0 Enthaltungen mit 9 Stimmen werden folgende stellvertretende Ausschussvorsitzende gewählt:
Finanzausschuss: GV Jens Grundmann
Bau- und Wegeausschuss: GV Timm Storjohann
Kultur-, Sozial-, Jugend- und Sportausschuss: GV Imke Busse

Die anwesenden Gewählten nehmen die Wahl an.

TOP 13: Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes im Amtsausschuss

Der Bürgermeister ist nach den gesetzlichen Bestimmungen Mitglied des Amtsausschusses. Nach den Regelungen der Hauptsatzung des Amtes Kisdorf ist für den Bürgermeister ein persönlicher Stellvertreter zu wählen. Nach der Einigung in der Fraktion der A.F.W. ist hierfür GV Kirsten Detlef vorgesehen. Bürgermeister Bonekamp schlägt vor, dass offen abgestimmt wird. Hiergegen werden keine Einwendungen erhoben.

Bei 0 Enthaltungen wird Frau Kirsten Detlef mit 9 Stimmen zur Stellvertreterin von Bürgermeister Bonekamp im Amtsausschuss gewählt.

Frau Kirsten Detlef nimmt die Wahl an.

TOP 14: Benennung einer Vertreterin/eines Vertreters der Gemeinde für den Kindergartenbeirat

Die Gemeinden Kattendorf und Winsen haben die Aufgabe „Verwaltung und Betrieb eines Kindergartens“ auf das Amt Kisdorf übertragen. In den nach den Bestimmungen des Kindertagesstättengesetzes zu bildenden Beirat werden je zwei Vertreter aus den Gemeinden Kattendorf und Winsen entsandt. Neben dem jeweiligen Bürgermeister ist aus der Gemeinde Winsen ein weiteres Mitglied zu benennen. Nach der Einigung der Fraktion der A.F.W. ist hierfür GV Imke Busse vorgesehen. Bürgermeister Bonekamp schlägt vor, über die Wahl offen abzustimmen. Es wird kein Widerspruch erhoben.

Bei 1 Enthaltung wird Frau Imke Busse mit 8 Stimmen als Vertreterin der Gemeinde im Kindergartenbeirat gewählt.

Frau Imke Busse nimmt die Wahl an.

TOP 15: Ausfertigung der Niederschrift Nr. 12 vom 15.05.2013

Nach Zustellung der Niederschrift Nr. 12 vom 15.05.2013 wurden Einwendungen nicht erhoben. Die Niederschrift gilt somit als gebilligt. Sie wird nach § 41 Abs. 1 GO ausgefertigt.

TOP 16: Mitteilungen des Bürgermeisters

Bürgermeister Bonekamp:
Teilt mit, dass in Kürze eine Hauswurfsendung an alle Haushalte verteilt wird

TOP 17: Fragen der Mitglieder der Gemeindevertretung

GV Klippel bittet um das Wort und überreicht ein Präsent an Frau Winkler, da Herr Winkler darum gebeten hat, nicht geehrt zu werden. Die Ehrung von Frau Voye erfolgt später, da auch Herr Voye darum gebeten hat, nicht geehrt zu werden.

TOP 18: Einwohnerfragestunde

  • Stand Versetzung des Ortsschildes Ortseingang Winsen aus Kisdorf
  • Straßenschilder sind zum Teil veraltet und müssten erneuert werden
  • Versorgung der Gemeinde mit schnellem Internet
  • Mähen des Wanderweges Kellerberg in den Wald; Zuständigkeit der Forstverwaltung

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