Beginn: 19.34 Uhr; Ende: 20.00 Uhr, Winsen, Gasthaus „Zur Waldklause“

Mitgliederzahl: 9

Anwesend stimmberechtigt:
Bürgermeister Bonekamp, Kurt
GV Biehl, Kerstin
GV Busse, Imke
GV Detlef, Kirsten
GV Grundmann, Jens-Peter
GV Klippel, Marco
GV Storjohann, Timm
 

Nicht stimmberechtigt:
Frau Sass, Amt Kisdorf - zugleich als Protokollführerin 

Nicht anwesend:
GV Ramlau, Stefan
GV Wendt, Norbert

Die Mitglieder der Gemeindevertretung Winsen wurden durch schriftliche Einladung vom 11.04.2018 auf Donnerstag, den 26.04.2018, unter Zustellung der Tagesordnung einberufen.

Zeit, Ort und Tagesordnung der Sitzung wurden öffentlich bekannt gemacht.

Tagesordnung:

1. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Ausfertigung der Niederschrift Nr. 11 vom 01.03.2018
3. Mitteilungen des Bürgermeisters
4. Fragen der Mitglieder der Gemeindevertretung
5. Einwohnerfragestunde- 1. Teil
6. Haushalt 2018
7. Einnahme- und Ausgaberechnung 2017 zum Sondervermögen Kameradschaftskasse der Freiwilligen Feuerwehr
8. Einwohnerfragestunde Teil II

TOP 1: Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

Der Bürgermeister eröffnet die Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit fest. 

TOP 2: Ausfertigung der Niederschrift Nr. 11 vom 01.03.2018

Nach Zustellung der Niederschrift Nr. 11 vom 01.03.2018 wurden Einwendungen nicht erhoben. Die Niederschrift gilt somit als gebilligt. Sie wird nach § 41 Abs. 1 GO ausgefertigt.

TOP 3: Mitteilungen des Bürgermeisters

• Ortsbegehung am 22.04.2018 mit 9 Personen erfreulich gut besucht. Folgende Punkte wurden aufgenommen und dem Amt (Herrn Loewe) mitgeteilt:
  • Am Feuerwehrhaus müssen die Rasengittersteine besser verfüllt und das Beet fertig bepflanzt werden.
  • Im Wohldweg, Höhe Fa. Stoffers, sind zwei große Löcher im Teer.
  • Am Kellerberg: Asphalt im Einmündungsbereich sowie Randbereiche beschädigt.
  • Kreuzung Hauptstraße/ Kisdorfer Straße/ Oersdorfer Straße: Loch am Gullydeckel; Haltelinie am STOP-Schild muss erneuert werden.
  • Radweg nach Kisdorf: Teer kommt hoch durch Baumwurzeln
  • Radweg nach Oersdorf: Zaun marode, Drähte können zur Unfallgefahr werden. Abklären, ob Zaun überhaupt erforderlich.
  • Dorfstraße: Absackung des Fußweges Höhe Praxis Greiner
  • Hauptstraße Höhe Waldkindergarten (von Kattendorf kommend): Asphalt beschädigt.
  • Hauptstraße Einmündung Klein Winsen: Loch in der Fahrbahndecke; Haltelinie muss erneuert und aus der Regenrinne muss das Unkraut entfernt werden. Absackung Gehweg Höhe 30er-Schild.
  • Zum Felde: Löcher in der Fahrbahndecke
  • Banketten Richtung Oersdorf
  • Dorfstraße Ecke Schustertwiete: Bankette beschädigt, Befestigung erforderlich.
• Anwohnerfrage Gewerbesteuer
• Pachterhöhung für gemeindeeigene Koppel. Neuverpachtung ab 01.01.2019 an jetzige Unterpächterin.
• Angebote für Straßenreinigung:
  • WZV: 18 Reinigungsfahrten pro Jahr ohne Gehwegreinigung gemäß Entgeltliste: 2.376,61 €
  • von Drahten: 1 x Reinigung inkl. Gehwege: Rd. 1.314,00 €
  • Reinigung durch Anlieger wird beibehalten.

TOP 4: Fragen der Mitglieder der Gemeindevertretung

Keine Fragen.

TOP 5: Einwohnerfragestunde – 1. Teil

• Kronenschnitt bei Bäumen an der Kisdorfer Straße vor dem Ortsausgang Richtung Kisdorf nicht fachgerecht durchgeführt, fehlende Bearbeitung der Schnittflächen lässt Fäulnisbildung erwarten.
• Straßenlaterne vor dem Grundstück Hauptstraße 6 seit Langem teilweise defekt (nur eine Röhre brennt). Eintrag einer Schadenmeldung über das Kontaktformular auf der Homepage der Gemeinde bereits vor mind. 2 Jahren.

TOP 6: Haushalt 2018

Der Finanzausschuss hat über den Haushalt 2018 beraten und schlägt der Gemeindevertretung vor, die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan in der vorgelegten Fassung zu beschließen (11. FinA vom 05.03.2018, TOP 4). Einzelheiten können dem Vorbericht und dem Haushaltsplan entnommen werden.

Die Gemeindevertretung beschließt die Haushaltssatzung 2018. Es werden festgesetzt:

4. Die Steuerhebesätze für

die Grundsteuer A auf 320 v. H., die Grundsteuer B auf 320 v. H. und die Gewerbesteuer auf 330 v. H..

(7:0:0)

TOP 7: Einnahme- und Ausgabenrechnung zum Sondervermögen Kameradschaftskasse der Freiwilligen Feuerwehr für das Jahr 2017

Die Mitgliederversammlung der Freiwilligen Feuerwehr Winsen hat die vom Wehrvorstand erstellte und von den gewählten Kassenprüferinnen und Kassenprüfer geprüfte Einnahme- und Ausgaberechnung für das Jahr 2017 beschlossen. Nach § 2a Abs. 5 des Brandschutzgesetzes und § 10 der gemeindlichen Satzung zum Sondervermögen für die Kameradschaftspflege ist diese Einnahme- und Ausgaberechnung als Jahresergebnis der Gemeindevertretung vorzulegen.

Die Gemeindevertretung nimmt die von der Freiwilligen Feuerwehr vorgelegte Einnahme- und Ausgaberechnung für das Haushaltsjahr 2017 zur Kenntnis.

TOP 8: Einwohnerfragestunde Teil II

• Verkehrliche Situation in der Dorfstraße, Höhe Krankengymnastikpraxis und angrenzend: Fahrbahnverengung wegen parkender Fahrzeuge führt zu Ausweichverkehr über den Gehweg. Folge sind erhebliche Beschädigungen des Bürgersteigs insbesondere. durch landwirtschaftliche Fahrzeuge. Fußgänger weichen auf Fahrbahn aus. Park- oder Durchfahrtsbeschränkungen möglich?

Gez.:
Sass
Protokollführerin

Bürgermeister