Beginn: 19.30 Uhr; Ende: 20.45 Uhr, Kattendorf, Amtsgebäude

Mitgliederzahl: 3

Anwesend stimmberechtigt:
WB Wisnewski, Hans-Jürgen (Vorsitzender)
GV Grundmann, Jens – zugleich Protokollführer
GV Wendt, Norbert

Nicht stimmberechtigt:

Bürgermeister Bonekamp, Kurt
Herr Westphal, Amt Kisdorf
GV Biehl, Kerstin
GV Detlef, Kirsten
GV Hachmeister, Bernd
GV Storjohann, Timm

Tagesordnung:

01.  Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
02.  Mitteilungen des Vorsitzenden, des Bürgermeisters und der Verwaltung
03.  Fragen der Ausschussmitglieder
04.  Einführung einer Hebesatzsatzung
05.  Haushalt 2015 mit Finanzplanung 2016-2018
06.  Einwohnerfragestunde

TOP 1: Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit fest.

TOP 2: Mitteilungen des Vorsitzenden, des Bürgermeisters und der Verwaltung

Vorsitzender, Bürgermeister und Verwaltung:

• Keine Mitteilungen

TOP 3: Fragen der Ausschussmitglieder

Keine Fragen

TOP 4: Einführung einer Hebesatzsatzung

Herr Westphal berichtet, dass die Gemeinde Wakendorf II eine Hebesatzsatzung eingeführt hat. Üblicherweise werden die Hebesätze zusammen mit dem Haushalt beschlossen. Eine Hebesatzsatzung erlaubt es, diese beiden Vorgänge zu entkoppeln und so zum Beispiel die Hebesätze schon Ende des Jahres (vor Verteilung der Steuerbescheide im Folgejahr) zu beschließen, während der Haushalt möglicherweise erst im Januar/Februar beschlossen wird.

Kein Beschluss.

TOP 5: Haushalt 2015 mit Finanzplanung 2016 - 2018

• Herr Westphal zeigt kurz den aktuellen Stand der Eröffnungsbilanz im Rahmen der Einführung der Doppik; mit der endgültigen Eröffnungsbilanz ist im Herbst zu rechnen.
• Der Haushalt 2014 ist noch nicht abgeschlossen, nach aktuellem Stand scheint sich aber ein Plus von ca. 15.000,00 € zu ergeben.
• Anschließend führt Herr Westphal durch den Haushaltsentwurf 2015. Dieser sieht aktuell ein Minus von 26.700,00 € vor. 22.000,00 € davon sind für eine mögliche Bauleitplanung (Landschaftsplan, Be-bauungsplan) vorgesehen. Ansonsten sieht der Haushaltsentwurf im Wesentlichen die gleichen, in der Regel unvermeidbaren, Ansätze wie in den Vorjahren vor.
• Im Bereich Brandschutz gibt es Positionen, die noch mit der Feuerwehr zu klären sind (Innentüren, Tische). Das ebenfalls beantragte Fahrzeug (LF-10) wurde noch nicht im Haushaltsentwurf berücksichtigt, ebenfalls wurde die Einführung Digitalfunk nicht für 2015 berücksichtigt.

Beschluss:
Der Finanzausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung, den vorliegenden Haushaltsentwurf 2015 zu beschließen.

(2:1:0)

TOP 6: Einwohnerfragestunde

Herr Jürgen Winkler

• Hat keine Frage, begrüßt aber, dass der Haushaltsentwurf Mittel für die Weiterentwicklung des Dorfes enthält.

Gez.:

Jens Grundmann
Protokollführer