Beginn: 20.00 Uhr; Ende: 23.25 Uhr, Winsen, Feuerwehrhaus

Mitgliederzahl: 3

Anwesend stimmberechtigt:

GV Klippel, Marco (Vorsitzender)
GV Storjohann Timm – zugleich Protokollführer
GV Ramlau, Stefan

Nicht stimmberechtigt:

Bürgermeister Bonekamp, Kurt
GV Detlef, Kirsten
GV Grundmann, Jens-Peter
Herr Dipl.-Ing. Jens Weimar, W2 Ingenieurgesellschaft mbH

Die Tagesordnung wird nach § 3 Abs. 5 GeschO wie folgt erweitert und geändert:
TOP 8: Stellungnahme der Gemeinde nach § 36 BauGB – aktuelle Anfrage kurzfristig eingereicht

(3:0:0)

Der Vorsitzende beantragt für TOP 7 und 8 die Nichtöffentlichkeit.

(3:0:0)

Tagesordnung

1. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Mitteilungen des Vorsitzenden und des Bürgermeisters
3. Fragen der Ausschussmitglieder
4. Kanalsanierung 2017/ 2018
5. Instandhaltung, Reinigung ggf. Winterdienst von Straßen und Wegen
6. Einwohnerfragestunde
7. Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1, Teil III „Ortslage Winsen/ Nordöstlicher Teil“ - nichtöffentlich
8. Stellungnahme der Gemeinde nach § 36 BauGB - nichtöffentlich

TOP 1: Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung, die Tagesordnung wird genehmigt und die Beschlussfähigkeit wird festgestellt.

TOP 2: Mitteilungen des Vorsitzenden und des Bürgermeisters

Vorsitzender:

• Bedankt sich für die konstruktive Mitarbeit im Ausschuss für die letzten 15 Jahre und gibt bekannt, dass er zum Ende der Legislaturperiode seine ehrenamtliche Mitwirkung einstellt.

 

Bürgermeister:

Keine Mitteilungen.

TOP 3: Fragen der Ausschussmitglieder

Keine Fragen.

TOP 4: Kanalsanierung 2017/2018

1. 2017

Für die Kanalsanierung 2017 hat die Ausschreibung stattgefunden. Günstigster Bieter ist die Firma Werner Vollert GmbH & Co. KG aus Büdelsdorf mit einer Auftragssummer von 15.240,93 €. Der Auftrag wurde bereits im Vorwege von Herrn Bürgermeister Bonekamp erteilt.

Kosten Kanalsanierung 2017:
Baukosten Firma Vollert                       15.240,93 €
Voraussichtliche Ingenieurkosten           1.559,07 €
Voraussichtliche Gesamtkosten            16.800,00 € 

Davon entfallen auf:
Unterhaltungskosten                              3.300,00 €
Investitionskosten                                13.500,00 €

Für die Investitionskosten sind im Haushalt 2017 24.400,00 € eingeplant, dieser Betrag steht noch voll zur Verfügung und kann in das Jahr 2018 übertragen werden. Der Haushaltsansatz für die Unterhaltungskosten 2017 ist nicht übertragbar, die Kosten in Höhe von 3.300,00 € müssen noch dem Haushaltsansatz 2018 von zurzeit geplant 17.500,00 € hinzugefügt werden. Der neue Haushaltsansatz in Höhe von 20.800,00 € bei der Kostenstelle 5.3.8.10.521110 soll vom Finanzausschuss bereitgestellt werden.

Beschluss:

Der Bau- und Wegeausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung, die Auftragserteilung an die Firma Vollert in Höhe von 15.240,93 € nachträglich zu genehmigen. Haushaltsmittel stehen für die Investitionskosten inkl. Ingenieurkosten in Höhe 13.500,00 € zur Verfügung. Für die Unterhaltungskosten inkl. Ingenieurkosten in Höhe von 3.300,00 € muss der Haushaltsansatz 2018 von 17.500,00 € auf 20.800,00 € erhöht werden.    

                                                                                                                       (3:0:0) 

1. 2018

Bevor Herr Weimar uns weitere Sanierungsabschnitte für 2018 vorschlägt, erinnert und erläutert der Vorsitzende den am 16.11.2010 vom Bau- und Wegeausschuss genehmigten und protokollierten Kanalsa-nierungsplan der Gemeinde Winsen:

 Sanierungsplanung der Gemeinde Winsen, protokolliert am 16.11.2010:

Sanierungsstraße	Zeitraum	Sanierungskosten (Ing. Wiese)	Jährliche Aufwendungen
Dorfstraße	2013-2017	40.113,18 €	10.000,00 €
zzgl. Regenwasser-Kanal-Schäden „0“ andere Straßen
Schustertwiete	2018+2019	18.974,39 €	9.500,00 €
Wohldweg	2020	4.488,00 €	4.500,00 €
zzgl. Kellerberg Regenwasserkanal Dorfstraße
Klein Winsen	2021+2022	19.645,27 €	10.000,00 €
Hauptstraße/Oersdorfer Weg	2023-2025	29.216,40 €	10.000,00 €
	Geschätzte Gesamtsanierungskosten: 112.437,25 €

Diesem Konzept würde die untere Wasserbehörde lt. Herrn Struck zustimmen!

Anmerkung: Die Finanzierung geschieht wie folgt:

• Unterhaltungsmaßnahmen aus der Gebühr
• Sanierung aus den Rücklagen

In unserem Fall: Kosten wahrscheinlich 50/50, d. h. 5.000,00 € aus den Gebühren + 5.000,00- € aus der Abschreibungsrücklage, dadurch keine Kreditaufnahme nötig.

 Herr Weimar gibt einen kurzen Rückblick der bereits erfolgten Kanalsanierung 2013-2017:

1. Bauabschnitt (2013): Dorfstraße + Klein Winsen, 5 Haltungen renoviert und repariert, ca. 260 m, Bau- und Planungskosten ca. 26.300 €
2. Bauabschnitt (2014): Dorfstraße, 6 Haltungen repariert, ca. 230 m, Bau- und Planungskosten ca. 8.300,00 €
3. Bauabschnitt (2015): Dorfstraße, 6 Haltungen repariert, ca. 250 m, Bau- und Planungskosten ca. 20.100,00 €
4. Bauabschnitt (2016/2017): Schustertwiete Teil 1, 2 Haltungen + 1 Grundstücksanschlusskanal + 3 Schächte renoviert und repariert, ca. 60 m, Bau- und Planungskosten ca. 35.900,00 €

Summe Bau- und Planungskosten für ca. 800 m ca. 90.600,00 €.

Der Vorsitzende vermerkt, dass sich Winsen im Zeitplan vor dem damals genehmigten Sanierungszeitplan befindet und auch mehr Sanierungsaufwendungen als die damals geforderten (jährlich 10.000,00 €) aufgewendet hat. Trotzdem ist kein Ende der Sanierung aufgrund der zusätzlichen Aufwendungen für Kanalschachtsanierung und Grundstücksanschlusskanalsanierung in Sicht.

Herr Weimar trägt zur Sanierungsplanung 2018 verschiedenste Kostenschätzungen vor.

Gesamtkostenschätzung Vorinspektionen für Am Kellerberg, Wohldweg, Klein Winsen: Mischwasser (ca. 14.600,00 €) und Regenwasser (ca. 5200,00 €).

Gesamtkostenschätzung Kanalsanierung mit überschlägiger Betrachtung für Schächte und Grundstücksanschlusskanäle für Am Kellerberg, Wohldweg, Klein Winsen: Mischwasser (ca. 105.900,00 €) und Regenwasser (keine Schätzung).

Aufgrund dieser Gesamtkostenschätzung empfiehlt der Bau- und Wegeausschuss der Gemeindevertretung die Kanalsanierung 2018 wie folgt:

Vorinspektion Mischwasserkanal „Am Kellerberg“, Kosten ca. 2.600,00 €
Vorinspektion Mischwasserkanal „Wohldweg“, Kosten ca. 1.500,00 €
Sanierung Mischwasserkanal „Wohldweg“, Kosten ca. 11.100,00 €

Gesamtkosten für 2018 ca. 15.200,00 €

(3:0:0)

TOP 5: Instandhaltung, Reinigung ggf. Winterdienst von Straßen und Wegen

Es wurde in der Vergangenheit mehrfach darüber diskutiert, die Satzung über die Straßenreinigung in der Gemeinde Winsen ggf. zu ändern bzw. anzupassen. Der Vorsitzende hat in der letzten Einwohnerversammlung bereits über die Pflichten der Bürger referiert und angeboten, das Thema erneut bei Bedarf im Bau- und Wegeausschuss zu behandeln - bis heute ist allerdings kein Änderungswunsch von Seiten der Bevölkerung bekannt.

Grundsätzlich gibt es zwei Möglichkeiten, die Reinigung und Pflege der Gehwege, Rinnsteine, zu handhaben:

1. Solidaritätsprinzip: Alle bezahlen dafür, dass einige wenige nichts tun oder tun können bzw. niemand etwas mehr selbst tun muss.
2. Alles bleibt wie es ist, und jeder muss seinen Pflichten nachkommen.

Der Tagesordnungspunkt soll als Denkanstoß für kommende Sitzungen gelten, Bürgermeister Kurt Bonekamp verpflichtet sich, Kostenschätzungen anzufordern, die bei einer eventuellen Änderung der Satzung (zum „Solidarprinzip“) auf die Winsener Bürger zukommen könnten. GV Stefan Ramlau merkt an, die Kosten nach Reinigung, Straßenreinigung und Winterdienst aufzuschlüsseln. Des Weiteren sollte über die Durchsetzung bei eventuellen Verstößen gegen die Satzung nachgebessert werden, es soll auch über eventuelle Bußgeldmaßnahmen diskutiert werden.

TOP 6: Einwohnerfragestunde

Es wird lebhaft in großer Runde über die Schneeräumaktivitäten in der Gemeinde diskutiert.

Der Vorsitzende stellt die Öffentlichkeit wieder her und schließt die Sitzung um 23.25 Uhr.

Gez.:
Timm Storjohann
Protokollführer