GEMEINDE WINSEN
- Bau- und Wegeausschuss - 24568 Kattendorf, den 30.11.2011

Nr. 6 - BAU- und WEGEAUSSCHUSS vom 17.11.2011



nachstehende Protokollabschrift erhalten Sie für Ihre Akten:

Beginn: 20.00 Uhr; Ende: 20.55 Uhr, Winsen, Feuerwehrhaus

Mitgliederzahl: 3

Anwesend stimmberechtigt:
GV Klippel, Marco (Vorsitzender)
GV Storjohann, Timm – zugleich Protokollführer
GV Hachmeister, Bernd

Nicht stimmberechtigt:
GV Voye, Gerhard
GV Wisnewski, Hans-Jürgen
GV Biehl, Achim
Thies, Fritz

Nicht anwesend:
Bürgermeister Winkler, Jürgen



Tagesordnung:
01. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
02. Mitteilungen des Vorsitzenden und des Bürgermeisters
03. Bedarfsposition für den Haushalt 2012
04. Fragen der Ausschussmitglieder
05. Einwohnerfragestunde



TOP 1: Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung, die Tagesordnung und die Beschlussfähigkeit werden festgestellt.



TOP 2: Mitteilungen des Vorsitzenden und des Bürgermeisters
Die Klärteiche wurden gereinigt. Es hatten sich auf dem ersten Teich kleine Inseln gebildet, welche vom WZV entfernt worden sind. Der Knick wurde beschnitten und Bäume die zu dicht am Teich stehen wurden entfernt.

Die alten Straßenlaternen können mit neuester LED-Beleuchtungstechnik ausgestattet werden, die Finanzierung der Leuchtkörper ist genehmigt worden.

Zur Sanierungsplanung der Gemeinde Winsen aus 2010:

Sanierungsstraße Zeitraum Sanierungskosten lt. Ing. Wiese jährliche Aufw.
Dorfstraße 2013-2017 40.113,18 Euro 10.000,00 Euro

In diesem Zuge soll eine Sanierung der Dorfstraße alle Regenwasser-Kanal-Schäden „0“, Erhöhung der Straßeneinläufe, Lochbeseitigung und Splitten erfolgen.

Haushaltsplanung der Gemeinde abschließend erst im folgenden Jahr – verlässlichere Zahlen.



TOP 3: Bedarfsposition für den Haushalt 2012
Haushaltsstellen:

610/6500: 2012 2011 Erg. 2010
Aufwendungen für Bauleitplanung
(Planungskosten Bebauungspläne) 0,- 0,- 100,-

620/7000 2012 2011 Erg. 2010
Wohnungsbauförderung
(Zuschüsse für Vereine/Verbände hier
Stiftung Feierabendwohnheim 60,-) 0,- 0,- 100,-

630/5100: 2012 2011 Erg. 2010
Ausgaben Gemeindestraßen
(Reparaturen/Ausbesserungen) 5000,- 4000,- 6016,85

630/5200 2012 2011 Erg. 2010
Ausgaben Gemeindestraßen
(Straßenbeschilderung) 0,- 100,- 1526,-

670/5100 2012 2011 Erg. 2010
Ausgaben Straßenbeleuchtung
(Reparatur/Austausch) 100,- 1000,- 1000,-





670/5400: 2012 2011 Erg. 2010
Ausgaben Straßenbeleuchtung
(Stromkosten) 3000,- 3500,- 4626,-

675/5100 2012 2011 Erg. 2010
Ausgaben Straßenreinigung
(Straßenreinigung und Winterdienst) 4000,- 5000,- 15582,-

700/5100: 2012 2011 Erg. 2010
Abwasserbeseitigung
(Unterhaltung der Tiefbauanlagen) 7000,- 7000,- 3888,-

700/5400 2012 2011 Erg. 2010
Abwasserbeseitigung
(Bewirtschaftungskosten) 1900,- 1900,- 1603,-

700/8400: 2012 2011 Erg. 2010
Abwasserbeseitigung
(Zuführung zur Sonderrücklage
Entschlammung) 8500,- 8500,- 8500,-

720/5900 2012 2011 Erg. 2010
Abfallbeseitigung
(Schredderaktion) 0,- 0,- 300,-

880/5000 2012 2011 Erg. 2010
Allgemeines Grundvermögen
(Unterhaltung Grundstücke/baul. Anlagen) 0,- 0,- 100,-

Einsparung gegenüber den Ansätzen von 2011: 1500,- EUR

Abstimmung On-Block? (3:0:0)

Beschlussvorlage:
Wer ist dafür, dem Gemeinderat die zuvor aufgezählten Bedarfspositionen für 2012 zu empfehlen?(3:0:0)
TOP 4: Fragen der AusschussmitgliederHans-Jürgen Wisnewski macht auf Schäden in der Dorfstraße aufmerksam.Bei Stoffers gibt es ein Riesenloch, das müsste aufgefüllt werden.Am Kellerberg bei den neuen Baumaßnahmen von Kock ist der Asphalt verschoben. Dies muss dringend geschehen.



TOP 5: Einwohnerfragestunde
Fritz Thies fragt, ob man den alten Kaltenkirchener Weg nicht lieber teeren könne.
Aber aus Kostengründen wird die Schredderversion bevorzugt.









Gez.: Timm Storjohann
Protokollführer