Nr. 1 – BAU- und WEGEAUSSCHUSS Winsen vom 06.09.2018

Beginn: 20.00 Uhr; Ende: 21.30 Uhr, Winsen, Feuerwehrhaus

Mitgliederzahl: 7

Anwesend stimmberechtigt:

GV Ramlau, Stefan (Vorsitzender)
Bürgermeister Thies, Jan
GV Biehl, Kerstin für GV Freifrau Schenk zu Scheinsberg, Elvira
WB Sohnius, Maren – zugleich Protokollführerin
WB Biehl, Hans-Jürgen
WB Storjohann, Tim

Nicht anwesend:
GV Hesselschwerdt, Fabian

Die Tagesordnung wird nach § 3 Abs. 5 GeschO wie folgt erweitert und geändert:
Der Vorsitzende beantragt für TOP 8 die Nichtöffentlichkeit.

(6:0:0)

Tagesordnung

  1. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
  2. Verpflichtung der bürgerlichen Ausschussmitglieder
  3. Mitteilungen des Vorsitzenden und des Bürgermeisters
  4. Fragen der Ausschussmitglieder
  5. Pflege und Gestaltung gemeindlicher Flächen
  6. Haushaltsplanung 2019; hier: Bauleitplanung
  7. Einwohnerfragestunde
  8. Reinigung des Gehweges in der Dorfstraße (Flurstück 229) und künftige Regelung -nichtöffentlich

Öffentlicher Teil

TOP 1: Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung, die Tagesordnung wird genehmigt und die Beschlussfähigkeit wird festgestellt.

TOP 2: Verpflichtung der bürgerlichen Ausschussmitglieder

Der Vorsitzende verpflichtet die bürgerlichen Ausschussmitglieder Maren Sohnius, Hans-Jürgen Biehl und Tim Storjohann per Handschlag.

TOP 3: Mitteilungen des Vorsitzenden und des Bürgermeisters

Vorsitzender:

  • Gemeindevertreter Fabian Hesselschwerdt verlässt aufgrund Wegzugs zum Ende 2018 wahrscheinlich die Gemeindevertretung.

Aktueller Stand Landschaftsplan:

  • Bekanntmachung für die Veröffentlichung vom 27.09. – 29.10.2018 im Amt Kisdorf erfolgt in der Umschau, im Gemeindebrief und auf der Homepage vom Amt Kisdorf.
  • Die Information an Träger öffentlicher Belange erfolgt digital. Eine digitale Veröffentlichung auf der Winsener Homepage wird ebenfalls erfolgen, eine Info erfolgt über den Gemeindebrief per Hauswurfsendung.
  • Die anschließende Erstellung des Flächennutzungsplanes wird sich lt. Amt auf Kosten von ca. 60.000 € belaufen. Suche nach Büros, die einen solchen Plan noch erstellen, erfolgt demnächst mit anschließender Ausschreibung, Beginn der Erstellung voraussichtlich dann Anfang 2019.
  • Im Anschluss Erstellung B-Plan.

Kanalsanierung

  • Die Ergebnisse der gerade statt gefundenen Kamerafahrt im „Kellerberg“ werden voraussichtlich Ende Oktober vorgestellt,
  • Zukünftig wird eine 3-gliedrige Planung stattfinden.
  • Gewährleistungssicherung:
    *  Abnahme von Bereichen, bei denen die Gewährleistungsfrist abläuft, durch eine Kamerafahrt.      
    *  Sanierung kürzlich befahrener Bereiche.              
    *  Vorausschau: Kamerafahrten in künftig zu sanierenden Bereichen.
  • Die Abnahme neuer Hausanschlüsse erfolgt jetzt durch das Amt. Daher erscheint eine Abnahme durch eine Kamerafahrt zu Lasten des Bauherrn unnötig.
  • Zusammen mit dem Amt wird momentan eine Aufstellung des Abwasserhaushaltes erstellt, unter Einbeziehung der zukünftigen Kanalsanierung. Die Beschaffung weiterer Mittel für die Kanalsanierung wird intensiv geprüft.

Radweg Oersdorf

  • Gefährdung durch Stacheldrahtzaun, eventuelle Entfernung durch Besitzer, ansonsten wird dieser im Rahmen einer privaten Aktion entfernt.

Ortsbegehung - Ergebnis der letzten Begehung 2017:

  • Stark beschädigte Asphaltfläche der Straßen „Kellerberg“, „Zum Felde" und „Schustertwiete".
  • Flickwerksanierung im „Kellerberg“ kostet ca. 8.000,00 €.
  • Flickwerksanierung der o.g. Straßen ca. 18.000,00 €.
  • Neubau „Kellerberg“ 275.000,00 €.

Neue Begehung 2018

  • Termin für eine erneute Begehung ist in der Absprache, soll vor den Herbstferien stattfinden, Termin wird auf verschiedenen Wegen öffentlich gemacht.

Ohlau-Rohr unter dem „Alten Kaltenkirchener Weg“

  • Angebot für die Erneuerung liegen zwischen „All-inclusive“ Lösung 8.000,00 € (neues Rohr plus neue Asphaltierung) und Sparlösung 5.000,00 € (neues Rohr plus Auffüllung mit Schotter).

Der Vorsitzende schlägt vor, die Sparlösung anzunehmen.                                                            (6:0:0)

Landschaftsschutzplan

  • Laut Liegenschaftsverwaltung hat Winsen 96 Flurstücke im Besitz, es wird angeregt, diese zu katalogisieren und Empfehlung für die zukünftige Nutzung auszusprechen.

Bürgermeister Thies, WB Biehl, Hans-Jürgen, GV Ramlau, Stefan, werden sich gemeinschaftlich darum kümmern.

Bürgermeister:

  • Fast 100-Tage-Resümee: Viel Arbeit, aber es macht Spaß
  • Bitte um direkte Ansprache bei Problemen und Kritik.
  • Bei Einblick in die vielen Kosten, die Winsen zu tragen hat und die geringen Einkünfte, die denen gegenüber stehen, ist die Frage, wo Winsen hin möchte. Wie sieht unsere Zukunft aus? Diverse Dörfer sind dabei, Ortsentwicklungspläne zu erstellen. Ideen und Konzepte sind gefragt, Vergleiche mit anderen Dörfern stellen.

Zwischenfrage Herr Fölster zur Pflege seines Grabens / Ohlau:

Antwort Bürgermeister: Laut Ohlauverband darf der Graben nicht durch die Gemeinde gepflegt werden. Der obere Bereich kann gemulcht werden, die Böschung wird in unregelmäßigen Abständen vom Verband gepflegt.

TOP 4: Fragen der Ausschussmitglieder

Keine Fragen.

TOP 5: Pflege und Gestaltung gemeindlicher Flächen

Dieser Tagesordnungspunkt wurde in TOP 3 abgearbeitet.

TOP 6: Haushaltsplanung 2019; hier: Bauleitplanung

Vorstellung der Kosten laut vorgelegter Anlage zu Top 6:
Bisherige Kosten für die Erstellung des Landschaftsplanes: 23.573,83 €.
Vom Amt vorgeschlagener Puffer für weitere Planung/Erstellung in 2019: 10.000,00 €.
Flächennutzungsplan, voraussichtliche Gesamtkosten60.000,00 €.
Vom Amt vorgeschlagene anzunehmende und in den Etat einzurechnende Kosten: 30.000,00 €.
Entfernung der in den Haushalt der Bauleitplanung eingepflegten 100,00 € Kosten für Gartencontainer, da diese nichts mit der Bauleitplanung zu tun haben. 

Der Bau- und Wegeausschuss empfiehlt dem Finanzausschuss, für die Bauleitplanung 40.000,00 € in den Etat einzuplanen.

(6:0:0)

TOP 7: Einwohnerfragestunde

Es wird gefragt,

  • ob Schäden durch Müllfahrzeuge eventuell durch den Wege-Zweckverband wieder repariert werden könnten, sei so in „Klein Winsen“ geschehen.

Antwort Bürgermeister: In Klein Winsen wurde nach einer Ausschreibung der Wege-Zweckverband beauftragt, gegen Kosten die Reparatur durchzuführen.

 

Herr Willwock bittet

  • um Nachfrage bei dem Wege-Zweckverband, ob die Banketten eventuell regelmäßig aufgefüllt werden können, um Schäden vorzubeugen.

Der Vorsitzende stellt die Nichtöffentlichkeit her.

Ende des öffentlichen Teils / Nichtöffentlicher Teil wird nur an Berechtigte versandt.

TOP 8: Reinigung des Gehweges in der Dorfstraße (Flurstück 229) und künftige Regelung

Der Vorsitzende stellt die Öffentlichkeit wieder her und verkündet die Ergebnisse an die Betroffenen und die verbliebenen Einwohner.

Gez.:
Maren Sohnius
Protokollführerin

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