Beginn: 18.30 Uhr; Ende: 20.30 Uhr, Kattendorf, Amtsgebäude

Mitgliederzahl: 3

Anwesend stimmberechtigt:
WB Wisnewski, Hans-Jürgen (Vorsitzender)
GV Grundmann, Jens – zugleich Protokollführer
GV Wendt, Norbert

Nicht stimmberechtigt:
Bürgermeister Bonekamp, Kurt
GV Detlef, Kirsten
Herr Westphal, Amt Kisdorf

Tagesordnung:
01.  Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
02.  Verpflichtung des wählbaren Ausschussmitgliedes
03.  Mitteilungen des Vorsitzenden, des Bürgermeisters und der Verwaltung
04.  Prüfung der Jahresrechnung 2012
05.  Stand Haushalt 2013
06.  Festlegung der Hebesätze 2014
07.  Haushalt 2014 mit Finanzplanung 2015 - 2017
08.  Einwohnerfragestunde
09.  Fragen der Ausschussmitglieder

TOP 1: Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit fest.

TOP 2: Verpflichtung des wählbaren Ausschussmitgliedes

Herr Hans-Jürgen Wisnewski wird per Handschlag vom Bürgermeister als bürgerliches Mitglied vereidigt.

TOP 3: Mitteilungen des Vorsitzenden, des Bürgermeisters und der Verwaltung

Keine Mitteilungen

TOP 4: Prüfung der Jahresrechnung 2012

Die Jahresrechnung zeigt folgendes Ergebnis:

Bei der Vorlage der Jahresrechnung wurde stichprobenweise geprüft, ob:

1. Der Haushaltsplan eingehalten ist,
2. die Rechnungsbeträge sachlich und rechnerisch begründet und belegt und
3. Reste nachgewiesen sind.

Prüfung der Unterlagen durch anwesende GV und wählbare Bürger/innen.

Beschluss:

Bei der Prüfung ergaben sich keine Beanstandungen. Der Ausschuss schlägt der Gemeindevertretung vor, die Jahresrechnung 2012 zu beschließen.                                                                                                                                  (3:0:0)

TOP 5: Stand Haushalt 2013

Herr Westphal berichtet, dass der Haushalt 2013 voraussichtlich eingehalten wird und kein Nachtragshaushalt erforderlich ist. 

TOP 6: Festlegung der Hebesätze 2014

Der aktuelle Stand der Hebesätze wird besprochen:

• Grundstückssteuer A 300%
• Grundstückssteuer B 300%
• Gewerbesteuer B 310%

 Es gibt keinen Beschluss zu den Hebesätzen.

TOP 7: Haushalt 2014 mit Finanzplanung 2015 - 2017

Herr Westphal stellt nach einer kurzen Einführung in die Doppik den Haushaltsvorschlag für 2014 vor und weißt auf einige Punkte gesondert hin:

• Der Haushaltsplan schließt mit einem Gewinn von 500,00 € ab.
• Straßenreinigung ist mit 2.000,00 € sehr knapp geplant
• Für die Schulprodukte wird ein Budget eingerichtet, um zwischen den einzelnen Produkten (Gymnasium, Realschule etc.) die Beträge im Bedarfsfall auch ohne Nachtragshaushalt verschieben zu können.
• Die Einkünfte aus Gewerbesteuer sind in etwa wie in den Vorjahren eingeplant, was aber relativ hoch und ungewiss ist.
• Der vorliegende Haushaltsplanvorschlag ist noch korrekturbedürftig.

 Der Finanzausschuss erklärt sich grundsätzlich einverstanden mit dem Vorgehen. Nach circa 6 Monaten wird die Entwicklung zusammen mit Herrn Westphal besprochen.

TOP 8: Fragen der Ausschussmitglieder

Keine Fragen.

TOP 9: Einwohnerfragestunde

Keine Fragen.

Gez.:
Jens Grundmann
Protokollführer