Beginn: 20.00 Uhr; Ende: 21.08 Uhr, Winsen, Feuerwehrhaus

Mitgliederzahl: 7

Anwesend stimmberechtigt:
GV Ramlau, Stefan (Vorsitzender)
Bürgermeister Thies, Jan
GV Biehl, Kerstin
GV Jagla, Jana
WB Sohnius, Maren - zugleich Protokollführerin
WB Busse, Imke

Nicht anwesend:
WB Biehl, Hans-Jürgen

Die Tagesordnung wird nach § 3 Abs. 5 GeschO wie folgt geändert:

Aufgrund der aktuellen Corona-Lage hat der Bürgermeister von Oersdorf die Teilnahme an der Bau- und Wegeausschusssitzung abgesagt. Somit entfällt der heutige Tagesordnungspunkt 04 und wird vertagt. Die restlichen Tagesordnungspunkte verschieben sich somit jeweils um einen Punkt nach vorn.

Tagesordnung

1. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Mitteilungen des Vorsitzenden und des Bürgermeisters
3. Fragen der Ausschussmitglieder
4. Ausschreibung des Winterdienstes 2021 - 2024
5. Kanalsanierung 2020 und 2021
6. Aufstellung des Flächennutzungsplanes; hier: Sachstand
7. Kapazität der Klärteiche; hier: Berichterstattung
8. Einwohnerfragestunde

TOP 1: Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung, die Tagesordnung wird genehmigt und die Beschlussfähigkeit wird festgestellt.

TOP 2: Mitteilungen des Vorsitzenden und des Bürgermeisters

Vorsitzender:

Keine weiteren Mitteilungen

Bürgermeister:

• teilte mit, dass das Amt zurzeit die Haushalte nicht abschließen könne und somit verschiedene Gemeinden nicht investieren dürften und Projekte nicht durchgeführt werden könnten. Winsen betreffe es momentan weniger stark, da bis auf die Kanalsanierung keine Investitionen geplant sind.

TOP 3: Fragen der Ausschussmitglieder

Keine Fragen.

TOP 4: Ausschreibung des Winterdienstes 2021 - 2024

Der Vorsitzende stellt den Entwurf der vom Amt verfassten Ausschreibung vor. In einer Übersichtskarte wurden die betroffenen Radwege, Gemeindestraßen und neuralgischen Punkte (Übergänge Gemeinde- auf Kreisstraße) dargestellt.

Inhaltlich geht es um folgende Punkte:

• Neuralgische Punkte und Radwege sollen grundsätzlich geräumt und gestreut werden. Das gilt auch für die Radwege nach Kattendorf und Kisdorf, deren Instandhaltung und Räumpflicht nach vor vielen Jahren getroffener Absprache mit dem Kreis in Gemeindehand liegt.
• Zahlung pro Einsatz, keine Pauschale mehr.
• Räumen und Streuen der Gemeindestraßen nur auf Zuruf.
• Räumen der Gehwege erfolgt durch die jeweiligen Anwohner.

Als Teilnehmer der Ausschreibung wurden, zusätzlich zu den vom Amt vorgeschlagenen, die folgenden Firmen nominiert, welche sich im näheren Umkreis befinden:

• simply clean, Henstedt-Ulzburg
• Matthias Runge Gartenbau Schneedienst Erdarbeiten, Oersdorf
• Rudolf Stoffers GmbH, Winsen
• Hikmet Gören GmbH, Kaltenkirchen

Beschluss:

Der Vorsitzende schlägt vor, den Ausschreibungsvorschlag an die entsprechenden Firmen versenden zu lassen.

(6:0:0)

TOP 5: Kanalsanierung 2020 und 2021

• Die Untersuchung in „Klein Winsen“ ist bis zur Wiese hinter der „Stichstraße“ abgeschlossen.
• Der festgestellte Zustand ist relativ in Ordnung.
• Für die festgestellte erforderliche Sanierung mit voraussichtlichen Investitionskosten von 600,00 Euro ist eine Ausschreibung erforderlich. Aufgrund der nicht abgeschlossenen Haushalte ist zum jetzigen Zeitpunkt nicht klar, ob die erforderliche Ausschreibung durchgeführt werden kann. Investive Anteile eines Haushaltes können nicht in das nächste Jahr übertragen werden. Die avisierten Unterhaltungskosten von 12.600,00 Euro hingegen wären übertragbar.
• Grundsätzlich wird eine Gesamtausschreibung aller Gemeinden angestrebt.

Beschluss:

Der Vorsitzende gibt die Empfehlung, den Haushaltsplan in der vorgestellten Form an die Gemeindevertretung zu übergeben.

(6:0:0)

TOP 6: Aufstellung des Flächennutzungsplanes; hier: Sachstand

Die Rückmeldungen und Einwände aller TÖB sind eingegangen. In erster Linie betreffen sie die Flächen, welche sich im regionalen Grünzug befinden. Das weitere Vorgehen wird im Rahmen einer Arbeitssitzung zusammen mit dem Planungsbüro besprochen.

TOP 7: Kapazität der Klärteiche; hier: Berichterstattung

WB Busse, Imke stellte die gesammelten Informationen vor.

• Es liegt ein Erlaubnisbescheid für die Inbetriebnahme der Klärteiche aus dem Jahr 1993 vor.
• Der anfangs geschlossene Vertrag mit einem Winsener Bürger zwecks Überwachung, Pflege und Unterhaltung der Teiche wurde 2011 nicht mehr verlängert. Über den Anschlussvertrag mit dem Wegezweckverband liegen keine genaueren Informationen vor.
• Die Kapazität der Teiche soll auf 500 Personen ausgelegt sein.
• Im September 2020 hatte Winsen 360 Einwohner.
• Die Anzahl der Gewerbeeinheiten ist nicht mehr nachvollziehbar, da viele Betriebe nicht mehr bestehen und andere dazu gekommen sind.
• Das Amt hat alle zur Verfügung stehenden Informationen zur Berechnung der tatsächlichen Kapazitäten an ein Ingenieurbüro weitergegeben. Des Weiteren soll ein Konzept zur Beseitigung der Mängel erstellt werden.
• Im Nachtrag zum Erlaubnisbescheid vom 01.12.2011 wurde vermerkt, dass die wöchentliche Einfachkontrolle auf eine 4-wöchige geändert wurde.
• Die Pflegekosten der Klärteiche sind im Haushalt enthalten, so dass sie keine zusätzliche Belastung für die Gemeinde darstellen.
• Für die dringend erforderliche Schilfentfernung und Arbeiten am Überlauf wurde bereits eine Firma beauftragt.
• Eine Rückmeldung bzgl. eines Sanierungskonzeptes und einer regelmäßigen Instandhaltung steht noch aus.

TOP 8: Einwohnerfragestunde Teil II

Die Zuständigkeit für die Instandhaltung der Radwege, unter anderem nach Oersdorf, wurde erfragt, welche nach Aussage des Bau- und Wegeausschusses bei der Gemeinde liegt.

Gez.: 

Maren Sohnius
Protokollführerin