Beginn: 20.00 Uhr; Ende: 22.25 Uhr, Winsen, Feuerwehrhaus

Mitgliederzahl: 7

Anwesend stimmberechtigt:

GV Ramlau, Stefan (Vorsitzender)
Bürgermeister Thies, Jan
GV Freifrau Schenk zu Scheinsberg, Elvira
GV Hesselschwerdt, Fabian
WB Sohnius, Maren – zugleich Protokollführerin
WB Storjohann, Tim

Nicht anwesend:
WB Biehl, Hans-Jürgen

Die Tagesordnung wird nach § 3 Abs. 5 GeschO wie folgt erweitert und geändert:
Der Vorsitzende beantragt, TOP 4 vorzuziehen und als TOP 2 zu behandeln sowie TOP 6 in nichtöffentlicher Sitzung zu behandeln, dieser wird dann TOP 13.

(6:0:0)

Tagesordnung

1. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Kanalsanierung
3. Mitteilungen des Vorsitzenden und des Bürgermeisters
4. Fragen der Ausschussmitglieder
5. Pflege gemeindlicher Flächen
6. Haushaltsplanung 2019 für die Unterhaltung von Gemeindestraßen
7. Ergebnisse der Ortsbegehung
8. Carport auf Gemeindegrund
9. Baumbestand „Alter Kaltenkirchener Weg / Gramhorner Weg“
10. Versetzung einer Laterne
11. Einführung „Unkrautknöllchen“
12. Einwohnerfragestunde
13. Antrag auf Änderung des B-Planes Nr. 1, Teil 1 „Ortslage Winsen / südlicher Teil“- nichtöffentlich

TOP 1: Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung, die Tagesordnung sowie deren Änderung werden genehmigt und die Beschlussfähigkeit wird festgestellt.

TOP 2: Kanalsanierung

Dipl.- Ing (FH) Jens Weimar der W²Ingenieurgesellschaft mbH stellt in einer Präsentation die Chronologie der bereits stattgefunden Maßnahmen im Zusammenhang mit der Kanalsanierung dar. Er berichtet über die aktuell stattgefundenen Kanaluntersuchungen und die zu erwartenden Kosten für zukünftige Maßnahmen.

Aufgrund der dargestellten Fakten und Zahlen und der noch zur Verfügung stehenden Mittel aus dem Etat 2018 für den Bereich der Unterhaltung wird der folgende Sanierungsplan beschlossen:

Sanierung „Kellerberg“, Gesamtkosten 25.100,00 €, davon
7.300,00 € Unterhaltung, mit Unterhaltungsetat aus 2018, Durchführung in 2018
17.800,00 € Investition, mit Investitionsetat aus 2019, fortgeschrieben nach 2019, Durchführung in 2019

(6:0:0)

Sanierung „Wohldweg“, Gesamtkosten 19.100,00 €, davon
17.600,00 € Unterhaltung, mit Unterhaltungsetat aus 2019, Durchführung in 2019
1.500,00 € Investition, mit Investitionsetat aus 2019, Durchführung in 2019

(6:0:0)

Kanalinspektion zum Gewährleistungsablauf BA1 + BA2, Gesamtkosten 3.000,00 €, davon
3.000,00 € Unterhaltung, mit Unterhaltungsetat aus 2019, Durchführung in 2019
(insgesamt 425 m Hauptkanal in der „Dorfstraße“ und in „Klein Winsen“)

(6:0:0)

Vorinspektion „Klein Winsen“ oberer Teil, Gesamtkosten 8.000,00 €, davon
8.000,00 € Unterhaltung, mit Unterhaltungsetat aus 2019, Durchführung in 2019

(6:0:0)

TOP 3: Mitteilungen des Vorsitzenden und des Bürgermeisters

Bürgermeister:

• Wasser und Abwasser wird zukünftig gemeinsam über das Wasserwerk veranlagt, nicht mehr wie bisher teilweise über das Amt.
• Winsen ist die letzte Gemeinde, die noch keine Flüchtlinge aufgenommen hat.
• Im Amtsbezirk gibt es mehr Obdachlose als bisher.

Vorsitzender:

• Die Auslegung des Landschaftsplanes ist beendet, lediglich die untere Naturschutzbehörde des Kreises Segeberg bat um eine Fristverlängerung, die vom Amt Kisdorf daraufhin eingeräumt wurde. Es sind während der Auslegungsphase mehrere Stellungnahmen eingegangen, die konsolidiert dem Beratungsbüro zur Sichtung vorgelegt werden. Herr Pollock wird diese sichten und etwaige Abwägungsvorschläge für den Bauausschuss vorbereiten. Der Landschaftsplan muss hinterher durch die Gemeindevertretung beschlossen werden, um Gültigkeit zu erlangen.

TOP 4: Fragen der Ausschussmitglieder

Keine Fragen.

TOP 5: Pflege und Gestaltung gemeindlicher Flächen

Ein Grünpflegeplan ist in Arbeit durch WB Hans-Jürgen Biehl.

Das Amt rät ein Budget zu planen, und als Platzhalter im Etat 2019 zu setzen. Für das Jahr 2018 seien 8000,00 € geplant worden und letztendlich 10.000,00 € ausgegeben worden. Da sich dieser Betrag sehr stark von den Jahren zuvor abhebt, ist zu klären, wofür dieses Geld geplant und ausgegeben worden ist.

Zukünftig soll anhand des noch zu erarbeitenden Grünpflegeplanes eine Gesamtvergabe für die anfallenden Arbeiten wie mähen etc. stattfinden.

Der Bau- und Wegeausschuss empfiehlt dem Finanzausschuss, für die Pflege gemeindlicher Flächen in 2019 einen Betrag von 10.000,00 € in den Etat einzuplanen.

(6:0:0)

TOP 6: Haushaltsplanung 2019 für die Unterhaltung der Gemeindestraßen

Die Sanierung des „Kellerberges“, der Straße „Am Felde“ und diverser Gehwegbereiche wird nach ungefährer Schätzung ca. 18.000,00 € kosten.

Die Empfehlung des Amtes ist, eine Summe von 25.000 € als Platzhalter im Etat 2019 zu veranschlagen.

 Der Bau- und Wegeausschuss empfiehlt dem Finanzausschuss, für die Unterhaltung von Gemeindestraßen 25.000,00 € in den Etat einzuplanen.

(6:0:0)

TOP 7: Ergebnisse der Ortsbegehung

Die Ergebnisse der Ortsbegehung vom 23.09.2018 wurden durch den Vorsitzenden in einer sehr umfangreichen Tabelle mit entsprechendem Bildmaterial erfasst. Einige dieser Punkte werden in den in naher Zukunft stattfindenden Maßnahmen bearbeitet bzw. sind auch schon durch privates Engagement erledigt worden. Bürgermeister Thies wird sich um die Liste kümmern, die noch ausstehenden Projekte benennen und entsprechende Aufgaben verteilen.

In dem Zusammenhang kam auch die Frage auf, wie man den Bedarf an Unterstützung für solche Projekte besser an das Dorf transportieren kann – vielleicht wäre die Einstellung einer „to-do-Liste“ auf der Homepage von Winsen eine Möglichkeit –.

TOP 8: Carport auf Gemeindegrund

Es findet ein direktes Gespräch mit dem Grundstückseigentümer statt.

TOP 9: Baumbestand „Alter Kaltenkirchener Weg / Gramhorner Weg“

Im Rahmen der Ortsbegehung wurde beschlossen, einen ca. 2 m breiten Streifen links und rechts der Straße frei zu halten und regelmäßig zu mulchen, um die Befahrung und die damit verbundene Beschädigung der Bankette zu verhindern.

Die in dem Streifen stehenden Bäume sollen im Rahmen einer „Selbstfällaktion“ angeboten werden. Die genaue Auswahl der zu fällenden Bäume wird unter dem Aspekt des „Baumwertes“ getroffen. Der Erlös soll der Gemeindearbeit zu Gute kommen.

TOP 10: Versetzung einer Laterne

In „Klein Winsen“ möchten Bewohner eine Laterne versetzen, um ein Carport bauen zu können.

Der Vorsitzende unterbreitet folgenden Vorschlag:

• Ausführung durch ein Fachunternehmen
• Kostenübernahme durch den Beantragenden
• Versetzung im Einvernehmen mit den anliegenden Nachbarn
• Versetzung in Richtung „Klein Winsen 24“

TOP 11: Einführung „Unkrautknöllchen“

Anregung des Vorsitzenden, wie die Stadt Kaltenkirchen zu verfahren:

Bewohner sollten zunächst mit einem allgemeinen Flyer über ihre Pflichten bezüglich der Reinhaltung ihres Gehweges, Beschneidung der Hecken etc. informiert werden und nach Nichteinhaltung mit einem Verwarngeld durch das Ordnungsamt belegt werden.

Das Ergebnis einer recht lebhaften Diskussion unter den Anwesenden führte dazu, dass der Vorsitzende folgenden Vorschlag zur Abstimmung brachte:

 Informationsblatt über die Pflichten eines Grundstücksbesitzers an alle Haushalte zur allgemeinen Auffrischung / Erinnerung.

Bei akuten Fällen soll nach Ablauf einer noch festzulegenden angemessenen Frist eine direkte Ansprache des Betroffenen erfolgen.

Erfolgt dann immer noch keine Reaktion, soll ein Verwarngeld über das Ordnungsamt erhoben werden

TOP 12: Einwohnerfragestunde

Herr Wolfgang Studt als Vorsitzender des „Allgemeinen Bürgervereins“ teilt mit,

• dass der Verein auch zukünftig die Denkmalpflege übernehmen wird.

Durch die Anwesenden wird angeregt,

• kleinere Ausbesserungsarbeiten (z.B. Gehwegreparaturen) in den jährlichen Dorfputz zu integrieren.

 Ebenso wird der Vorschlag gemacht,

• die geplanten Aktionen im Dorf über die Website oder die Gruppe „Winsen news“ zu kommunizieren, um mehr Helfer zu aktivieren.

 Es kommt die Frage,

• ob im Dorf ein Winterdienst stattfindet, was verneint wurde. Im letzten Jahr hatte ein Unternehmen versehentlich viele Wege geräumt, was sich aber als Missverständnis herausstellte und dann auch umgehend eingestellt wurde.

 GV Elvira von Schenk wurde von Bewohnern auf nachfolgende Punkte angesprochen:

• Motorcross fahren im Wald, ist das so erlaubt?
• Im Dorf wurden viele / zu viele Bäume gefällt. Es fällt die Frage, ob man eventuell eine Gehölzsatzung einführt, um den Baumbestand zu schützen.
• Im Wald fahren diverse Mountainbiker, u.a. über die dort befindlichen Dachsbauten. – Privatgrund –

 Auf diese Punkte wird aufgrund der Uhrzeit nicht mehr genauer eingegangen.

Der Vorsitzende stellt die Nichtöffentlichkeit her.

Der Vorsitzende stellt die Öffentlichkeit wieder her und verkündet das Ergebnis an die verbliebenen Einwohner.

Gez.:
Maren Sohnius
Protokollführerin