Nr. 3 - GEMEINDEVERTRETUNG WINSEN vom 16.04.2019

Beginn: 20.00 Uhr; Ende: 20.34 Uhr, Winsen, Feuerwehrhaus

Mitgliederzahl: 9

 

Anwesend stimmberechtigt:

Bürgermeister Thies, Jan
GV Biehl, Kerstin
GV Freifrau Schenck zu Schweinsberg, Elvira
GV Ramlau, Stefan (anwesend ab TOP 9)
GV Schimkat, Rüdiger
GV Grundmann, Jens-Peter
GV Storjohann, Timm
GV Lüdemann-Strunck, Eva

Nicht stimmberechtigt:
Herr Löchelt, Amt Kisdorf - zugleich als Protokollführer

Nicht anwesend:
GV Jagla, Jana

Die Mitglieder der Gemeindevertretung Winsen wurden durch schriftliche Einladung vom 03.04.2019 auf Donnerstag, den 16.04.2019, unter Zustellung der Tagesordnung einberufen.

Zeit, Ort und Tagesordnung der Sitzung wurden öffentlich bekannt gemacht.

 

Tagesordnung:

  1. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
  2. Begrüßung eines neuen Gemeindevertreters
  3. Ausfertigung der Niederschrift Nr. 2 vom 31.01.2019
  4. Mitteilungen des Bürgermeisters
  5. Fragen der Mitglieder der Gemeindevertretung
  6. Einwohnerfragestunde - Teil 1
  7. Neubesetzung des Bau- und Wegeausschusses
  8. Wahl von stellvertretenden Ausschussmitgliedern im Bau- und Wegeausschuss
  9. Feststellung des Landschaftsplanes, hier: Abschließender Beschluss
  10. Einwohnerfragestunde - Teil 2

Sitzungsprotokoll

TOP 1: Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

Der Bürgermeister eröffnet die Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit fest.

TOP 2: Begrüßung eines neuen Gemeindevertreters

Bürgermeister Thies begrüßt GV Timm Storjohann als neues Mitglied in der Gemeindevertretung und wünscht eine gute Zusammenarbeit.

TOP 3: Ausfertigung der Niederschrift Nr. 2 vom 31.01.2019

Nach Zustellung der Niederschrift Nr. 2 vom 31.01.2019 wurden Einwendungen nicht erhoben. Die Niederschrift gilt somit als gebilligt. Sie wird nach § 41 abs. 1 GO ausgefertigt.

TOP 4: Mitteilungen des Bürgermeisters

  • Dank an die Initiatoren „Cafe Klönschnack“.
  • Dank an die freiwilligen Helfer „Aktion sauberes Dorf“; Neubepflanzung der Denkmäler im Rahmen der Aktion durchgeführt.
  • Einwohnerversammlung vom 09.05.2019.
  • Feststellung von Straßenschäden durch Begehung mit dem Techniker des Amtes Kisdorf vorgesehen.

TOP 5: Fragen der Mitglieder der Gemeindevertretung

GV Freifrau Schenk zu Schweinsberg, Elvira:

  • Bei der Straßenbegehung sollten auch die Banketten auf Schäden überprüft werden; Bankettarbeiten des Wege-Zweckverbandes am GIK nach Oersdorf nicht ordnungsgemäß ausgeführt.

TOP 6: Einwohnerfragestunde – Teil I

Keine Fragen.

TOP 7: Neubesetzung des Bau- und Wegeausschusses

Mit Schreiben vom 22.01.2019 hat Herr Fabian Hesselschwerdt sein Mandat als Gemeindevertreter mit sofortiger Wirkung niedergelegt.

Herr Timm Storjohann ist in die Gemeindevertretung nachgerückt. Als gesetzliche Folge des Nachrückens verliert Herr Storjohann seinen Sitz als wählbarer Bürger im Bau- und Wegeausschuss.

Die Niederlegung des Mandats und das gesetzliche Ausscheiden erfordern die Neubesetzung des Bau- und Wegeausschusses.

Die Gemeindevertretung wählt GV Jana Jagla und WB Imke Busse als Mitglieder in den Bau- und Wegeausschuss.

(7:0:0)

TOP 8: Wahl von stellvertretenden Ausschussmitgliedern im Bau- und Wegeausschuss

Für die Mitglieder der Ausschüsse wird je eine persönliche Stellvertreterin oder ein persönlicher Stellvertreter gewählt. Durch die Neubesetzung (siehe TOP 7) ist die Wahl von jeweils einem stellvertretenden Mitglied im Bau- und Wegeausschuss erforderlich. 

Die Gemeindevertretung wählt für GV Jana Jagla als Stellvertreter GV Jens Grundmann und für WB Imke Busse als Stellvertreter GV Timm Storjohann im Bau- und Wegeausschuss.

(7:0:0)

 

TOP 9: Feststellung des Landschaftsplanes, hier: Abschließender Beschluss

Die von der Gemeindevertretung am 01.03.2018 (11. GV vom 01.03.2018, TOP 09) beschlossene öffentliche Auslegung des Planentwurfes, einschließlich des Umweltberichtes, erfolgte in der Zeit vom 27.09.2018 bis zum 29.10.2018.

An der Planung wurden Behörden, die sonstigen Träger öffentlicher Belange, Naturschutzverbände und die örtlichen Naturschutzvereine beteiligt. Die zum Entwurf des Landschaftsplanes vorgebrachten Anregungen, Bedenken bzw. Hinweise müssen durch die Gemeindevertretung geprüft und abgewogen werden.

Der Bau- und Wegeausschuss hat sich in seiner Sitzung am 14.01.2019 mit allen nach dem Entwurfs- und Auslegungsbeschluss vorgebrachten Anregungen, Bedenken und Hinweisen befasst, diese geprüft und die Abwägung für die Gemeindevertretung vorbereitet (3. BauWegeA vom 14.01.2019, TOP 4). Die Abwägungsergebnisse sind in der Anlage zusammengestellt und werden in die zur Sitzung der Gemeindevertretung vorliegenden Planunterlagen bereits eingearbeitet sein.

Aus den zur Beschlussfassung empfohlenen Abwägungsergebnissen und den sonstigen Überarbeitungen ergeben sich nur geringfügige Änderungen des Planentwurfes gegenüber dem Stand der öffentlichen Auslegung. Der Landschaftsplan kann somit abschließend von der Gemeindevertretung beschlossen werden. 

  1. Die im Rahmen der öffentlichen Auslegung und der Beteiligung der Behörden, der Träger öffentlicher Belange und der Naturschutzorganisationen vorgebrachten Anregungen, Bedenken und Hinweise zum Entwurf des Landschaftsplanes wurden von der Gemeindevertretung mit dem als Anlage beigefügten Ergebnisgeprüft. Das Ergebnis wird den Einsendern schriftlich mitgeteilt.
  1. Die Gemeindevertretung beschließt den Landschaftsplan der Gemeinde Winsen in der vorliegenden Fassung.
  1. Der Beschluss des Landschaftsplanes ist ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der beschlossene Landschaftsplan während der Sprechstunden eingesehen werden kann. Zusätzlich ist in der Bekanntmachung anzugeben, dass der Landschaftsplan ins Internet unter der Adresse „www.amt-kisdorf.de“ eingestellt ist und über den Digitalen Atlas Nord des Landes Schleswig-Holstein zugänglich ist.

Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl der Gemeindevertreter/innen: 9
davon anwesend: 8; Ja-Stimmen: 8; Nein-Stimmen: 0;
Stimmenthaltungen: 0.

Bemerkung:
Aufgrund des § 22 GO waren keine Gemeindevertreter/innen von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.

TOP 10: Einwohnerfragestunde Teil II

  • Das Vorhaben „Aufstellung eines Flächennutzungsplanes“ sollte während der Einwohnerversammlung vorgestellt werden.
  • Künftige Nutzung der vermutlich verkauften Gaststätte „Zur Waldklause“.

Gez.:
Löchelt
Protokollführer

Jan Thies
Bürgermeister

Zurück