Nr. 4 – BAU- und WEGEAUSSCHUSS Winsen vom 25.04.2019
Beginn: 20.30 Uhr; Ende: 22.25 Uhr, Winsen, Feuerwehrhaus
Mitgliederzahl: 7
Anwesend stimmberechtigt:
GV Ramlau, Stefan (Vorsitzender)
Bürgermeister Thies, Jan
GV Freifrau Schenk zu Scheinsberg, Elvira
GV Jagla, Jana
WB Sohnius, Maren – zugleich Protokollführerin
WB Busse, Imke
WB Biehl, Hans-Jürgen
Tagesordnung
- Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
- Verpflichtung eines neuen Ausschussmitgliedes
- Mitteilungen des Vorsitzenden und des Bürgermeisters
- Fragen der Ausschussmitglieder
- Antrag auf Änderung B-Plan Nr. 1, Teil I „Ortslage Winsen / südlicher Teil“
- Überbauung der Gemeindefläche durch ein Carport in der Dorfstraße
- Neuaufstellung eines Flächennutzungsplanes, hier: Empfehlung zur Aufstellung an die Gemeindevertretung
- Vergabe der Planungsleistung für den Flächennutzungsplan, hier: Bewertungsmatrix
- Einwohnerfragestunde
TOP 1: Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung, die Tagesordnung sowie deren Änderung werden genehmigt und die Beschlussfähigkeit wird festgestellt.
TOP 2: Verpflichtung eines neuen Ausschussmitgliedes
- GV Jagla, Jana wird als neues Mitglied im Bau- und Wegeausschuss nach dem Weggang von GV Hesselschwerdt; Fabian begrüßt.
- WB Busse, Imke wird als neues Mitglied im Bau- und Wegeausschuss für WB Storjohann, Timm mit Handschlag vereidigt.
TOP 3: Mitteilungen des Vorsitzenden und des Bürgermeisters
Vorsitzender:
- Der Vorsitzende erläutert kurz die Punkte der Agenda und den Stand der Bauleitplanung, insbesondere die Erstellung des Flächennutzungsplanes.
Bürgermeister:
- Keine Mitteilungen.
TOP 4: Fragen der Ausschussmitglieder
Keine Fragen.
TOP 5: Antrag auf Änderung B-Plan Nr. 1, Teil I „Ortslage Winsen / südlicher Teil“
Der Vorsitzende erklärt, dass es in ganz Winsen nur Mischgebiete gibt, bis auf 3 Grundstücke, welche im aktuellen Bebauungsplan als allgemeines Wohngebiet ausgewiesen sind. Der Vorsitzende stellt den Antrag, der Gemeindevertretung vorzuschlagen, der Änderung des B-Planes, diese 3 Grundstücke ebenfalls als Mischgebiete auszuweisen, zur Abstimmung.
(5:0:2)
TOP 6: Überbauung der Gemeindefläche durch ein Carport in der Dorfstraße
Der Vorsitzende erläutert kurz, dass das betroffene Carport sich auf einer Länge von 80 cm inkl. Pfosten und Dachüberstand auf Gemeindegrund befindet und der Sachverhalt bereits in diversen Sitzungen viel diskutiert wurde. Der Vorsitzende stellt den Rückbau des Carports zur Abstimmung.
(2:3:2)
TOP 7: Neuaufstellung eines Flächennutzungsplanes, hier: Empfehlung zur Aufstellung an die Gemeindevertretung
Der Vorsitzende gibt den Antrag zur Abstimmung, der Gemeindevertretung die Aufstellung eines Flächennutzungsplanes zu empfehlen.
(6:0:1)
TOP 8: Vergabe der Planungsleistung für den Flächennutzungsplan, hier: Bewertungsmatrix
Der Vorsitzende erläutert, dass sich in der nächsten Zeit 3 Planungsbüros für die Erstellung eines Flächennutzungsplanes vorstellen werden und diese anhand einer durch das Amt Kisdorf zur Verfügung gestellten Bewertungsmatrix beurteilt werden sollen. Die Matrix wurde vorgestellt und erläutert, der Antrag auf Nutzung der Matrix für das Auswahlverfahren zur Abstimmung gestellt.
(7:0:0)
TOP 9: Einwohnerfragestunde
GV Freifrau zu Schenck zu Schweinsberg, Elvira:
- erläutert kurz den Sachstand zur Aufstellung eines Verkehrsspiegels am Übergang zum „Alten Kaltenkirchener Weg“. Die Gemeinde müsste den Antrag zur Aufstellung stellen. Es wurde beschlossen, diesen Sachverhalt noch einmal mit in die nächste Arbeitssitzung zu nehmen.
Gez.:
Maren Sohnius
Protokollführerin