Nr. 5 - GEMEINDEVERTRETUNG WINSEN vom 27.01.2016
Beginn: 20.00 Uhr; Ende: 20.30 Uhr, Winsen, „Zur Waldklause“
Mitgliederzahl: 9
Anwesend stimmberechtigt:
Bürgermeister Bonekamp, Kurt
GV Biehl, Kerstin
GV Busse, Imke
GV Detlef, Kirsten
GV Grundmann, Jens-Peter
GV Storjohann, Timm
GV Klippel, Marco
Nicht stimmberechtigt:
Herr Löchelt, Amt Kisdorf - zugleich als Protokollführer-
WB Wisnewski, Hans-Jürgen, als Vorsitzender des Finanzausschusses
Nicht anwesend:
GV Hachmeister, Bernd
GV Wendt, Norbert
Die Mitglieder der Gemeindevertretung Winsen wurden durch schriftliche Einladung vom 15.01.2016 auf Mittwoch, den 27.01.2016, unter Zustellung der Tagesordnung einberufen.
Zeit, Ort und Tagesordnung der Sitzung wurden öffentlich bekannt gemacht.
Tagesordnung:
- Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
- Ausfertigung der Niederschrift Nr. 4 vom 18.03.2015
- Mitteilungen des Bürgermeisters
- Fragen der Mitglieder der Gemeindevertretung
- Einwohnerfragestunde – 1. Teil
- Haushalt 2016
- Einwohnerfragestunde – 2. Teil
Sitzungsniederschrift
TOP 1: Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Der Bürgermeister eröffnet die Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit der Gemeindevertretung fest.
TOP 2: Ausfertigung der Niederschrift Nr. 4 vom 18.03.2015
Nach Zustellung der Niederschrift Nr. 2 vom 18.03.2015 wurden Einwendungen nicht erhoben. Die Niederschrift gilt somit als gebilligt. Sie wird nach § 41 Abs. 1 GO ausgefertigt.
TOP 3: Mitteilungen des Bürgermeisters
- Renaturierung der Kiesgrube wird durch privaten Helfer unterstützt
- Reinigung der Gräben und Abwasserkanäle Richtung Kisdorf durch den WZV durchgeführt
- Abschnitt 2015 der Kanalsanierung abgeschlossen, Ausschreibung zur Inspektion für die Maßnahmen 2016 erfolgt in Kürze
TOP 4: Fragen der Mitglieder der Gemeindevertretung
Keine Fragen
TOP 5: Einwohnerfragestunde – 1. Teil
- Verpflichtung des Grundstückseigentümers zur Renaturierung der Kiesgrube
- Die Banketten am GIK nach Oersdorf müssen aufgearbeitet werden
- Nicht fachgerechte Arbeit des Subunternehmers der Deutschen Glasfaser bei der Verlegung von Leitungen in der Gemeinde Hüttblek
- Unternehmer hat bei der Herstellung eines Wasserhausanschlusses in der Straße „Klein Winsen“ Findlinge freigelegt und auf Gemeindegrundstück abgelagert
TOP 6: Haushalt 2016
Der Finanzausschuss hat über den Haushalt 2016 beraten und schlägt der Gemeindevertretung vor, die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan in der vorgelegten Fassung zu beschließen (6. FinA vom 10.12.2015, TOP 4 und 5). Einzelheiten können dem Vorbericht und dem Haushaltsplan entnommen werden.
Die Gemeindevertretung beschließt die Haushaltssatzung 2016. Es werden festgesetzt:
1. Im Ergebnisplan
der Gesamtbetrag der Erträge auf | 502.900,00 € |
der Gesamtbetrag der Aufwendungen auf | 496.700,00 € |
und der Jahresüberschuss auf | 6.200,00 € |
2. Im Finanzplan
der Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf | 456.000,00 € |
und der Auszahlungen auf | 448.500,00 € |
3. Im Finanzplan
der Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit und Finanzierungstätigkeit auf | 1.200,00 € |
und der Auszahlungen auf | 70.100,00 € |
4. Die Steuerhebesätze für
die Grundsteuer A auf 320 v. H., die Grundsteuer B auf 320 v. H. und die Gewerbesteuer auf 330 v. H..
(7:0:0)
TOP 7: Einwohnerfragestunde - 2. Teil
- Auswahl eines Planers für die künftige Bauleitplanung