Nr. 6 - GEMEINDEVERTRETUNG WINSEN vom 10.09.2020
Beginn: 20.00 Uhr; Ende: 20.31 Uhr, Winsen, Feuerwehrhaus
Mitgliederzahl: 9
Anwesend stimmberechtigt:
Bürgermeister Thies, Jan
GV Biehl, Kerstin
GV Ramlau, Stefan
GV Schimkat, Rüdiger
GV Jagla, Jana
GV Lemke, Jan
GV Grundmann, Jens-Peter
Nicht stimmberechtigt:
Herr Löchelt, Amt Kisdorf - zugleich als Protokollführer
Nicht anwesend:
GV Storjohann, Timm
GV Lüdemann-Strunck, Eva
Die Mitglieder der Gemeindevertretung Winsen wurden durch schriftliche Einladung vom 27.08.2020 auf Donnerstag, den 10.09.2020, unter Zustellung der Tagesordnung einberufen.
Zeit, Ort und Tagesordnung der Sitzung wurden öffentlich bekannt gemacht.
Tagesordnung:
- Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
- Begrüßung und Verpflichtung eines neuen Gemeindevertreters
- Ausfertigung der Niederschrift Nr. 5 vom 28.05.2019
- Mitteilungen des Bürgermeisters
- Fragen der Mitglieder der Gemeindevertretung
- Einwohnerfragestunde - Teil 1
- Neubesetzung von Ausschüssen
- Bau- und Wegeausschuss
- Kultur-, Sozial-, Jugend- und Sportausschuss
- Wahl von stellvertretenden Ausschussmitgliedern
- Wahl der/des 1. stellvertretenden Ausschussvorsitzenden im Kultur-, Sozial-, Jugend- und Sportausschuss
- Haushalt 2020
- Einwohnerfragestunde - Teil 2
Sitzungsniederschrift
TOP 1: Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Der Bürgermeister eröffnet die Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit fest.
TOP 2: Begrüßung und Verpflichtung eines neuen Gemeindevertreters
Bürgermeister Thies begrüßt Herrn Jan Lemke als neues Mitglied der Gemeindevertretung und verpflichtet ihn durch hygienegerechten Handschlag.
TOP 3: Ausfertigung der Niederschrift Nr. 5 vom 08.05.2020
Nach Zustellung der Niederschrift Nr. 5 vom 08.05.2020 wurden Einwendungen nicht erhoben. Die Niederschrift gilt somit als gebilligt. Sie wird nach § 41 Abs. 1 GO ausgefertigt.
TOP 4: Mitteilungen des Bürgermeisters
- LVB des Amtes Kisdorf hat Versetzung in den Ruhestand zum 01.03.2021 beantragt; Verwaltungs- und Finanzausschuss empfiehlt die Umwandlung in ein hauptamtlich geführtes Amt durch Wahl einer Amtsdirektorin/eines Amtsdirektors.
- Kindergartenausschuss des Amtes hat in seiner Sitzung am 09.09.2020 den Einstieg in die Planung eines neuen Kindergartengebäudes beschlossen.
- Die Freiwillige Feuerwehr hat die Ersatzbeschaffung des Einsatzfahrzeuges beantragt.
- Für die Aufstellung des Flächennutzungsplanes erfolgt die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung und die frühzeitige Behördenbeteiligung ab 16.09.2020.
TOP 4: Fragen der Mitglieder der Gemeindevertretung
GV Grundmann, Jens-Peter:
- Neubau des Amtsgebäudes; Grundsatzbeschluss vertagt.
TOP 5: Einwohnerfragestunde – Teil I
Keine Fragen.
TOP 6: Einwohnerfragestunde Teil I
- Standort des Waldkindergartens.
- Funktion eines Amtsdirektors.
TOP 7: Neubesetzung von Ausschüssen
Frau Schenck zu Schweinsberg ist aus der Gemeindevertretung ausgeschieden. Sie war auch Mitglied im Bau- und Wegeausschuss und im Kultur-, Sozial-, Jugend- und Sportausschuss. Durch den Rücktritt ist die Neubesetzung der Ausschüsse erforderlich.
7.1 Bau- und Wegeausschuss
Die Gemeindevertretung wählt Frau Kerstin Biehl als Mitglied in den Bau- und Wegeausschuss.
(6:0:1)
7.2 Kultur-, Sozial-, Jugend- und Sportausschuss
Die Gemeindevertretung wählt Frau Jana Jagla als Mitglied in den Kultur-, Sozial-, Jugend- und Sportausschuss.
(7:0:0)
TOP 8: Wahl von stellvertretenden Ausschussmitgliedern im Bau- und Wegeausschuss
GV Lemke war bisher als bürgerliches Mitglied Vertreter von GV Ramlau und WB Sohnius im Bau- und Wegeausschuss. Durch die Annahme des Mandats als Gemeindevertreter verliert er als gesetzliche Folge diese Mandate.
Frau Marianne Schuber war bis zum zwischenzeitlichen Nachrücken in die Gemeindevertretung als bürgerliches Mitglied Stellvertreterin von WB Sielk im Kultur-, Sozial-, Jugend- und Sportausschuss. Durch das zwischenzeitliche Nachrücken in die Gemeindevertretung hat sie als gesetzliche Folge dieses Mandat verloren.
GV Kerstin Biehl ist zurzeit stellvertretendes Ausschussmitglied im Bau- und Wegeausschuss. Sollte sie als Mitglied in diesen Ausschuss gewählt werden, ist die Wahl einer Stellvertreterin oder eines Stellvertreters für Frau Biehl erforderlich.
Die aufgeführten Änderungen machen die Nachwahl von stellvertretenden Ausschussmitgliedern erforderlich.
- Die Gemeindevertretung wählt Herrn Jan Lemke als Stellvertreter von GV Ramlau und WB Sohnius im Bau- und Wegeausschuss.
(6:0:1)
- Die Gemeindevertretung wählt Frau Marianne Schuber als Stellvertreterin von WB Regina Sielk im Kultur-, Sozial-, Jugend- und Sportausschuss.
(6:0:1)
- Die Gemeindevertretung wählt Herrn Rüdiger Schimkat als Stellvertreter von GV Kerstin Biehl im Bau- und Wegeausschuss.
(6:0:1)
TOP 9: Wahl der/des 1. stellvertretenden Ausschussvorsitzenden im Kultur-, Sozial-, Jugend- und Sportausschuss
Frau Schenck zu Schweinsberg war bis zu Niederlegung ihres Mandats Gemeindevertreterin auch
1. stellvertretende Vorsitzende im Kultur-, Sozial-, Jugend- und Sportausschuss. Durch die Mandatsniederlegung wird die Neuwahl erforderlich.
Die Gemeindevertretung wählt Frau Jana Jagla zur 1. stellvertretenden Ausschussvorsitzenden im Kultur-, Sozial-, Jugend- und Sportausschuss.
(7:0:0)
TOP 10: Haushalt 2020
Der Finanzausschuss hat über den Haushalt 2020 beraten und schlägt der Gemeindevertretung vor, die Haushaltssatzung in der vorgelegten Fassung zu beschließen (3. FinA vom 10.08.2020, TOP 4). Einzelheiten können dem Vorbericht und dem Haushaltsplan entnommen werden.
Die Gemeindevertretung beschließt die Haushaltssatzung 2020.
Es werden festgesetzt:
- Im Ergebnisplan der Gesamtbetrag der Erträge auf 545.800,00 €,
der Gesamtbetrag der Aufwendungen auf 580.300,00 €
und der Jahresfehlbetrag von 35.100,00 €.
- Im Finanzplan der Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender
Verwaltungstätigkeit auf 540.800,00 €
und der Auszahlungen auf 524.700,00 €.
- Im Finanzplan der Gesamtbetrag der Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit und Finanzierungstätigkeit auf 36.100,00 €.
- Die Steuerhebesätze für die Grundsteuer A auf 320 v. H., die Grundsteuer B von 320 v. H. und die Gewerbesteuer auf 330 v. H.
(7:0:0)
TOP 11: Einwohnerfragestunde Teil II
- Erläuterungen zum Haushalt 2020.
Gez.:
Löchelt
Protokollführer
Jan Thies
Bürgermeister