Nr. 9 - FINANZAUSSCHUSS vom 30.01.2017
Beginn: 19.50 Uhr; Ende: 20.30 Uhr, Kattendorf, Amtsverwaltung
Mitgliederzahl: 3
Anwesend stimmberechtigt:
WB Wisnewski, Hans-Jürgen (Vorsitzender)
GV Grundmann, Jens – zugleich Protokollführer
GV Wendt, Norbert
Nicht stimmberechtigt:
Bürgermeister Bonekamp, Kurt
GV Biehl, Kerstin
GV Detlef, Kirsten
GV Ramlau, Stefan (ab TOP 4)
GV Storjohann, Timm
Herr Westphal, Amt Kisdorf
Tagesordnung:
- Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
- Mitteilungen des Vorsitzenden, des Bürgermeisters und der Verwaltung
- Fragen der Ausschussmitglieder
- Haushalt 2017 mit Finanzplanung 2018-2020
- Einwohnerfragestunde
TOP 1: Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit fest.
TOP 2: Mitteilungen des Vorsitzenden, des Bürgermeisters und der Verwaltung
Vorsitzender:
- Keine Mitteilungen
Bürgermeister:
- Keine Mitteilungen
Verwaltung:
- Herr Westphal verlässt per Ende März 2017 das Amt Kisdorf.
TOP 3: Fragen der Ausschussmitglieder
Keine Fragen
TOP 4: Haushalt 2017 mit Finanzplanung 2018-2020
- Wie jedes Jahr ist der Haushaltsentwurf 2017 geprägt von Aufwendungen, auf die die Gemeinde nur wenig bzw. gar keinen Einfluss hat. Dazu gehören Schul- und Kindergartenumlagen, Amtsumlage und Kreisumlage. Der Ergebnisplan geht von ordentlichen Erträgen von 502.900,00 € (33.409,00 € weniger als Vorjahr) sowie ordentlichen Aufwendungen von 491.000,00 € (13.700,00 € mehr als im Vorjahr) aus, so dass sich bei wie immer vorsichtiger Planung zusammen mit dem Finanzergebnis von -5.700,00 € ein Jahresergebnis von -31.300,00 € ergibt. Dabei sind die Kosten für die Landschaftsplanung enthalten, allerdings noch keine Planposition für den Flächennutzungsplan. Für die Kanalsanierung sind 2017 24.400,00 € berücksichtigt.
- Aufgrund des negativen Ergebnisses wird möglicherweise die Kommunalaufsicht eine Haushaltskonsolidierung (mit Terminsetzung) fordern.
- Mittelfristig sind nur die Hebesätze, die erst letztes Jahr angehoben wurden, ein Instrument der Gemeinde, um dem Defizit gegenzusteuern.
Beschluss:
Der Finanzausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung, den vorliegenden Haushaltsentwurf für 2017 zu beschließen.
(3:0:0)
TOP 5: Einwohnerfragestunde
Keine Fragen.
Gez.:
Jens Grundmann
Protokollführer